Stellungnahme des LEVNÖ zur geplanten Schließung des MilRG

Der NÖ Landesverband der Elternvereine (LEVNÖ) informiert und nimmt  zur geplanten Schließung des Oberstufenrealgymnasiums an der Theresianischen Miltiärakademie in Wiener Neustadt Stellung:

 
Das Verteidigungsministerium (BMLVS) als Schulerhalter will das MilRG in Wiener Neustadt, ein Oberstufenrealgymnasium mit Internat und ca. 180 SchülerInnen, schließen.

4 Ministerien sind rund um das MilRG tätig:

Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport (BMLVS  = Schulerhalter), 
Bundesministerium für Bildung und Frauen (BMBF = Schulaufsicht),
Bundesministerium für Inneres (BMI hat grundsätzliches Interesse an  einem Sicherheits-ORG) und
Bundesministerium für Finanzen (BMF bekommt die Internatsbeiträge der Eltern).

Der LEVNÖ schließt sich dem Protest des Elternvereins am MilRG gegen die Schließung an und ruft alle Mitgliedsvereine dazu auf die Unterstützungserklärung auf
https://www.openpetition.de/petition/online/rettet-das-borg-an-der-theresianischen-militaerakademie
zu unterschreiben.

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Stellungnahme als PDF

 

 



 

 

Wissenswertes und Interessantes

 

 

Ombudsstelle für Schulen

 

Die Ombudsstelle für Schulen im BMBWF ist eine effektive Unterstützungs-, Beratungs- und Informationsstelle für Bürgerinnen und Bürger, vornehmlich Schülerinnen und Schüler bzw. ihre Eltern/Erziehungsberechtigten, die von behaupteten Missständen an Schulen oder in der Schulverwaltung betroffen sind.

 

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weitere Informationen
Hotline: 0800/311305
Montag bis Freitag 9:00 – 16:00 Uhr (österreichweit gebührenfrei)

 

 

 

Auf die Lehrer kommt es an
Warum Sitzenbleiben und Fernsehen schaden und die Schulorganisation letztlich egal ist - die wesentlichen ergebnisse der Hattie-Studie

Die Hattie-Studie: Einflussfaktoren

 

 

 Intreressantes vom BM:BF

 Wissenswertes für Elternvertreter und Elternvertreterinnen

 

 Schülerbeihilfen Online-Ratgeber

 

 

 

 

Haftpflicht- und Rechtsschutzversicherung

Haftpflichtversicherung

Der Versicherungsschutz erfolgt durch die Niederösterreichische Vers.AG und begründet  sich auf die Allgemeinen und Ergänzenden Allgemeinen Bedingungen für die Haftpflichtversicherung.

Wer ist versichert?

Der Elternverein, alle seine FunktionärInnen (Klassenelternvertreter, Elternvereinsausschussmitglieder und alle im Auftrag des Elternvereines ohne Bezahlung tätigen MitarbeiterInnen (ehrenamtliche Helfer) für alle statutengemäßen Tätigkeiten des Elternvereines, auch im Rahmen schulbezogener Veranstaltungen,  innerhalb und außerhalb der Schule, soweit der Elternverein bzw. dessen FunktionärInnen selbständig und eigenverantwortlich bei diesen Veranstaltungen tätig sind.

Mitversichert sind der Landesverband NÖ sowie Regionalverbände und deren FunktionärInnen im Rahmen ihrer statutengemäßen Tätigkeiten.

Wie hoch ist die Versicherungssumme?

Die Pauschalversicherungssumme für Personen- und Sachschäden und daraus resultierenden Vermögensschäden beträgt € 730.000,--.

 Was ist versichert?

Die Erfüllung und die Abwehr von Schadenersatzverpflichtungen aufgrund gesetzlicher Haftpflichtbestimmungen privatrechtlichen Inhalts, die dem Landesverband, den Elternvereinen bzw. ihren Mitgliedern bei der Erfüllung ihrer Funktionstätigkeit wegen eines Personenschadens, eines Sachschadens und daraus resultierenden Vermögensschäden erwachsen.

Während einer Informationsveranstaltung eines Elternvereines stürzt eine Wandtafel herab und verletzt einen gerade vorbeigehenden Teilnehmer. Es entsteht Personen- und Sachschaden, für die der Elternverein haftbar gemacht wird. Der Vorfall findet Deckung im Rahmen dieser Versicherung.

Der Versicherungsschutz bezieht sich auch auf Schäden an beweglichen und unbeweglichen Sachen infolge Benützung, Bearbeitung oder einer sonstigen Tätigkeit. Die Versicherungssumme für diese Deckungserweiterung beträgt € 7.300,-- pro Schadensfall bei einem Selbstbehalt von € 73,--.

Bei einer Veranstaltung eines Elternvereines werden Schautafeln an der Wand der Aula befestigt. Dabei wird durch Unachtsamkeit die Wandverkleidung beschädigt. Der Schadenfall findet versicherungsmäßig Deckung unter Berücksichtigung des Selbstbehaltes von € 73,--.

Mitversichert gelten weiters gesellige Veranstaltungen der Elternvereine sowie auch mehrtägige Veranstaltungen. Weiters genießen die Mitglieder des Elternvereines auch Versicherungsschutz bei nicht schulischen Veranstaltungen  mit den Schulkindern, die über Initiative der Klassenelternvertreter organisiert werden.

Über Initiative der Kassenvertreter kommt es zu der Abhaltung eines Zeltlagers während der Osterfeiertage. Dabei verletzt sich ein Schulkind. Es wird mangelnde Beaufsichtigung auf Seiten eines Elternvereinesmitgliedes festgestellt. Es besteht versicherungsmäßige Deckung.

Wo gilt diese Versicherung?

In Österreich und den angrenzenden Staaten.

Welche Leistungen erbringt der Versicherer?

Der Versicherer leistet Schadenersatzzahlungen im Falle berechtigter Ansprüche bis zu einem Gesamtausmaß von € 730.000,-- pro Schadensfall bei Personen- und Sachschäden und daraus resultierenden Vermögensschäden.

Der Versicherer übernimmt die erforderlichen gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten, die zur Festlegung oder zur Abwehr einer behaupteten Schadenersatzpflicht erforderlich sind.

Ebenfalls versichert sind die Kosten der über Weisung der Versicherung geführten Verteidigung in einem allfälligen Strafverfahren.

 

Was ist bei Eintritt eines Versicherungsfalles zu tun?

-          Unverzügliche Meldung bei der Niederösterreichischen Vers.AG,  A-3100 St. Pölten, Neue                         Herrengasse 10, Tel.Nr. 01/313 70-0, E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!.

-          Sicherung aller Beweise und Aufnahme der Daten von möglichen Zeugen.

-          Sofortige Meldung an die Versicherung, wenn Schadenersatzforderungen geltend gemacht werden, eine Strafverfügung an den Elternverein gemacht wird, ein Verwaltungs- oder Strafverfahren gegen den Elternverein oder einem Funktionär eingeleitet wurde, seitens Dritter Schritte zur gerichtlichen Durchsetzung von Schadenersatzforderungen getätigt werden.

Je nach Haftungssituation entscheidet der Versicherer darüber, ob und in welcher Höhe ein Schadenersatzanspruch befriedigt wird bzw. welche Schritte notwendig sind, um einen ungerechtfertigten Anspruch abzuwehren.

 

Rechtsschutz

Der Versicherungsschutz erfolgt durch die Niederösterreichische Vers.AG und begründet sich auf die Allgemeinen Bedingungen für die Rechtsschutzversicherung (ARB 1994).

Wer ist versichert?

Der Elternverein, alle seine FunktionärInnen (Klassenvertreter, Elternvereinsausschussmitglieder) und alle im Auftrag des Elternvereines ohne Bezahlung tätigen MitarbeiterInnen (ehrenamtliche Helfer), soweit deren Tätigkeit im Auftrag oder Interesse des Vereines erfolgt. Dies gilt für Sitzungen und Veranstaltungen des Elternvereines, Veranstaltungen der Schule und schulbezogene Veranstaltungen, bei denen Elternvertreter im Auftrag des Vereines teilnehmen oder mitwirken.

Auf dem Weg zu einer Elternvereinssitzung verunfallt ein Funktionär durch Fremdverschulden. Die Rechtsschutzversicherung übernimmt die Geltendmachung der Schadenersatzansprüche.

Der Rechtsschutz gilt auch für Versicherungsfälle, die aus Anlass der Teilnahme an regionalen und überregionalen Veranstaltungen entstehen (zB Bezirkssitzungen, Entsendungen zu Sitzungen anderer Einrichtungen im Auftrag des Elternvereines wie Vorsprachen beim Bezirksschulinspektor) bzw. auf dem direkten Weg von oder zu den Veranstaltungen.

Bei einer überregionalen Veranstaltung wird ein Elternvereinsmitglied am Heimweg zum Hotel von einem streunenden Hund gebissen. Die Rechtsschutzversicherung übernimmt die Geltendmachung der Schadenersatzforderungen.

Mitversichert sind in Ausübung ihrer Funktion auch alle FunktionärInnen der Regionalverbände und des Landesverbandes NÖ.

Wie hoch ist die Versicherungssumme?

Die Versicherungssumme pro Versicherungsfall beträgt € 37.500,--.

Was ist versichert?

Schadenersatzrechtsschutz

Strafrechtsschutz

Es erfolgt die Kostenübernahme für die Durchsetzung von Schadenersatzansprüchen bzw. für die Verteidigung in einem Strafverfahren, wenn sich der Schadensfall während der Ausübung der Tätigkeit für den Landesverband oder die Elternvereine ereignet.

Mitversichert gelten weiters auch öffentliche Ansammlungen und Kundgebungen.

 

Welche Leistungen erbringt der Versicherer?

Kosten für die zweckentsprechende Rechtsverfolgung zB Übernahme der Kosten eines Rechtsanwaltes (freie Anwaltswahl im jeweiligen Gerichtsbezirk).

Übernahme der Kosten für vom Gericht beigezogene Sachverständige, Zeugen oder Dolmetscher.

Übernahme von Kostenzahlungen an die Gegenseite in einem Zivilverfahren, soweit der versicherte Elternverein dazu verpflichtet ist oder wurde.

Die Rechtsschutzversicherung trägt nicht nur die notwendigen Kosten, sondern sorgt mit den zur Verfügung stehenden Mitteln für die Wahrnehmung der rechtlichen Interessen der versicherten Elternvereine.

Wo gilt diese Versicherung?

In Österreich, Europa und den angrenzenden Mittelmeerstaaten.

 

Was ist bei Eintritt eines Versicherungsfalles zu tun?

-          Unverzüglich Meldung bei einer Niederösterreichischen Vers.AG,

           A-3100 St. Pölten, Neue Herrengasse 10, Tel.Nr. 01/313 70-0, E-mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!.

-          Sicherung aller Beweise und Belege.

-          Aufnahme der Daten von möglichen Zeugen.

-          Forderungen zusammenstellen.

 

Nach Vorliegen der Meldung bei der Versicherung berät Sie diese im Einvernehmen mit Ihrem Rechtsanwalt über die zu wählende Vorgangsweise bzw. betraut einen versierten Rechtsanwalt mit Ihrer Vertretung.

Wie leite ich einen Elternverein?

Wie leite ich einen Elternverein

Elternvereine sind Privatvereine im Sinne des Vereinsgesetzes. Sie üben ihre Tätigkeit auf privatrechtlicher Basis aus und sind somit nicht weisungsgebunden.

Sie sind aber durch die Wahrnehmung ihrer Aufgabenbereiche eine wertvolle Ergänzung und Hilfe für die Schulpartnerschaft , ein aktives Bindeglied zwischen Eltern, Schülern und Lehrern.

Dank der ehrenamtlichen Tätigkeit leisten die Mitglieder der Elternvereine hervorragende Arbeit.

Unter diesem Link finden Sie eine Arbeitsunterlage: